von Dr. Silke Schneider
Was passiert mit unseren Steuergeldern? Wofür gibt das Land Geld aus? Und wer entscheidet eigentlich, was wir einnehmen und wie wir das Geld verteilen?
In diesem Vortrag gebe ich als Finanzministerin einen Einblick in die Blackbox „Landeshaushalt“ – einem zentralen Element des Politikbetriebs. Denn jede politische Idee wird irgendwann zu einer Haushaltsposition – und umgekehrt: nur Themen, die tatsächlich im Haushalt hinterlegt sind, können realisiert werden.
Zunächst möchte ich durch interaktive Elemente Vorwissen aktivieren und den Aufbau und die Systematik des Landeshaushalts erklären.
Dann schauen wir zunächst gemeinsam auf die Einnahmeseite: woher kommt das Geld? Welche Steuern kann das Land einnehmen und verteilen; welche gehen direkt an die Kommunen und den Bund? Und wer entscheidet das?
Anschließend betrachten wir die Ausgaben: wie werden die Gelder verteilt? Dabei sehen wir, dass viele Ausgaben des Landeshaushalt an gesetzliche Pflichten gebunden sind – nur ein Teil ist disponibel. Und wieder: wer entscheidet eigentlich über die Verteilung? Das Publikum soll hier auch selbst mitentscheiden, für welche Zwecke die disponiblen Mittel eingesetzt werden sollen. Das bietet sicher viel Diskussionsstoff.
Zum Schluss gehe ich noch auf die wichtigsten Herausforderungen ein, die die Landesregierung beim Haushalt derzeit hat. Anschließend freue mich auf Fragen und Diskussion – natürlich nicht zwingend nur zum Haushalt…